1. Die Stabilisierung des Euros

Angela Merkel hat maßgeblich zur Stabilisierung des Euros beigetragen. Ihre Amtszeit als Bundeskanzlerin war geprägt von einem tiefen Engagement für die Finanzstabilität Europas. Besonders bemerkenswert war ihre Rolle während der europäischen Schuldenkrise. Merkel setzte sich stark dafür ein, dass die EU-Länder fiskalpolitischen Maßnahmen zustimmten, welche die Grundlage für den europäischen Stabilitätsmechanismus bildeten.

Dieser Mechanismus spielte eine entscheidende Rolle dabei, den Euro vor potenziellen finanziellen Zusammenbrüchen zu schützen und das Vertrauen in die gemeinsame Währung zu stärken. Durch ihr beharrliches Wirken für Kompromisse und Lösungen sicherte sie maßgeblich die finanzielle Stabilität der Eurozone und damit den Fortbestand des Euros als eine der führenden Weltwährungen.

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2. Reaktion auf die Finanzkrise

Die direkte und proaktive Reaktion auf die weltweite Finanzkrise 2008 zählt zweifelsohne zu den wichtigsten Errungenschaften Angela Merkels in ihrer Zeit als Bundeskanzlerin. Angesichts einer der größten wirtschaftlichen Herausforderungen der modernen Geschichte bewies Merkel entscheidende Führungskompetenzen. Gemeinsam mit ihrem Finanzminister Peer Steinbrück schnürte sie Rettungspakete, die nicht nur deutsche Banken und Unternehmen stabilisierten, sondern auch europaweit positive Effekte hatten.

Diese Konjunkturprogramme, insbesondere das Konjunkturpaket I und II, wurden so gestaltet, dass sie schnelle und wirksame Maßnahmen zur Belebung der Wirtschaft boten:

• Innovative Förderprogramme für Unternehmen
• Investitionen in Infrastruktur
• Anreize für private Haushalte

Zusätzlich sicherte Merkel in einer sehr unsicheren Zeit die Spareinlagen der deutschen Bürger, ein Zug, der das Vertrauen in die Regierungsfähigkeit während der Krise erheblich stärkte.

3. Einführung des Fiskalpakts

Angela Merkels Unterstützung des Fiskalpakts war eine Schlüsselmaßnahme für die finanzielle Stabilität Europas. Angesichts der nachwirkenden Effekte der weltweiten Finanzkrise zielte der Pakt darauf ab, strengere Budgetregeln innerhalb der Europäischen Union durchzusetzen. Mit dem Fiskalpakt wurden die EU-Mitgliedsstaaten verpflichtet, ihre nationalen Haushalte ohne übermäßiges Defizit zu führen, was einen bedeutenden Schritt in Richtung einer langfristigen Haushaltsstabilität darstellte.

Durch Merkels standhafte Verhandlungen und diplomatischen Einsatz wurde der Pakt 2012 von 25 der 27 EU-Staaten angenommen und trug dazu bei, die Regeln für das öffentliche Ausgabenverhalten zu verschärfen.¹ In diesem Rahmen wurde auch das „Schuldenbremsen"-Prinzip fest verankert, das darauf abzielte, dass Staaten nicht mehr ausgeben, als sie einnehmen. Dieses Prinzip förderte eine nachhaltige Haushaltsführung und gewährleistete, dass zukünftige Generationen nicht mit untragbaren Schulden belastet werden.

4. Euro-Rettungsschirm

Angela Merkel spielte eine entscheidende Rolle bei der Gestaltung des Euro-Rettungsschirms, eines der zentralen Instrumente zur Bewältigung der europäischen Schuldenkrise. Der Rettungsschirm, der formal als Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM) bekannt ist, wurde eingeführt, um finanzielle Stabilität in der Eurozone sicherzustellen. Es handelte sich dabei um eine Reaktion auf die dramatische ökonomische Lage in einigen EU-Ländern, die infolge der globalen Finanzkrise von 2007/2008 in massive finanzielle Schwierigkeiten geraten waren.

Der Euro-Rettungsschirm bot Notkredite für jene Länder, die aufgrund von exorbitant hohen Zinsen auf Staatsanleihen und drohenden Staatspleiten kurz vor dem wirtschaftlichen Kollaps standen. Ein prominenter Fall war Griechenland, das ohne diesen Rettungsschirm wahrscheinlich bankrott gegangen wäre.² Dadurch hätte vermutlich eine Kettenreaktion ausgelöst werden können, die das gesamte europäische Bankensystem und die Wirtschaft der Eurozone stark gefährdet hätte.

Merkels Einsatz für den Euro-Rettungsschirm war keineswegs unumstritten. Innerhalb Deutschlands gab es erhebliche Widerstände gegen die Bereitstellung deutscher Steuergelder zur Unterstützung anderer Länder. Jedoch argumentierte Merkel überzeugend, dass die Stabilität der Eurozone insgesamt von fundamentaler Bedeutung für das Wohlergehen Deutschlands ist.

5. Energiewende und Atomausstieg

Unter der Führung von Angela Merkel nahm Deutschland eine Vorreiterrolle im Bereich der Energiewende ein. Dieses ambitionierte Projekt zielte darauf ab, die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen zu reduzieren und gleichzeitig eine nachhaltige Energiezukunft sicherzustellen.

Merkels Entscheidung für den Atomausstieg wurde besonders nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima im März 2011 beschleunigt. Die Bundeskanzlerin, die angesichts der potenziellen Gefahren für Umwelt und Mensch die Risiken der Kernenergie neu bewertete, setzte sich unmissverständlich für die Abschaltung aller deutschen Atomkraftwerke ein. Ihre Regierung legte einen strukturierten Fahrplan fest, der vorsah, bis zum Jahr 2022 alle Kernkraftwerke in Deutschland stillzulegen.³

Parallel dazu förderte Merkel energisch den Ausbau erneuerbarer Energiequellen. Die Regierung erhöhte die Investitionen in Wind-, Solar- und Biomasseenergie und stärkte die Forschung sowie die Entwicklung neuer Technologien im Bereich der regenerativen Energien. Besondere Anreizsysteme, wie das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), wurden implementiert oder ausgebaut, um den Bau und Betrieb von Anlagen zur Gewinnung erneuerbarer Energien finanziell attraktiv zu machen.

Dies führte zu einem signifikanten Anstieg der Energieproduktion aus erneuerbaren Quellen und machte Deutschland zu einem globalen Vorbild in der Energiewende. Die Maßnahmen stärkten die Energieeffizienz und reduzierten die Kohlendioxidemissionen deutlich, was der Bundesrepublik half, ihre Klimaschutzziele aktiv zu verfolgen.

6. Umgang mit der Flüchtlingskrise

Als im Sommer 2015 hunderttausende von Menschen – überwiegend aus Kriegsgebieten wie Syrien, Irak und Afghanistan – vor Konflikten und Instabilität flüchteten, stand Merkel vor einer Entscheidung, die sowohl national als auch international weitreichende Reaktionen nach sich ziehen sollte.

Merkel entschied sich für eine offene Tür Politik, die oft mit ihrem Ausspruch „Wir schaffen das!" in Verbindung gebracht wird. In einem historisch beispiellosen Schritt ermöglichte es Deutschland, mehr als einer Million Flüchtlinge Aufnahme und eine Perspektive auf ein neues Leben zu bieten. Dieser Ansatz brachte allerdings auch erhebliche Herausforderungen mit sich, darunter die Integration in den Arbeitsmarkt, das Bildungssystem und die sozialen Sicherungssysteme.

Merkel setzte sich auf europäischer Ebene für eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge unter den EU-Mitgliedsstaaten ein und pochte auf die Notwendigkeit einer gemeinsamen europäischen Migrationspolitik. Sie betonte die Bedeutung der europäischen Solidarität und appellierte an die Verantwortung jedes einzelnen EU-Landes, Menschlichkeit zu zeigen und Lasten gemeinsam zu tragen. Ihre Arbeit in dieser Richtung sorgte nicht selten für Spannungen innerhalb der Union, enthüllte aber zugleich die Schwächen in der gemeinschaftlichen EU-Asylpolitik.

Kritiker warfen Merkel vor, durch ihre Politik der offenen Grenzen die Sicherheitslage in Deutschland und Europa destabilisiert zu haben. Zugleich waren ihre Bemühungen, die Flüchtlingsroute über die Türkei durch das EU-Türkei-Abkommen zu managen, ein pragmatischer Ansatz, um den Zustrom zu regulieren und die Bedingungen an den Außengrenzen der EU zu verbessern.

Merkel erinnerte auch nach der Bewältigung der unmittelbaren Krise an die Verantwortung Europas, nicht bei kurzfristigen Lösungen stehen zu bleiben, sondern an einer langfristigen und nachhaltigen Migrationspolitik zu arbeiten. Ihre Politik in diesen entscheidenden Momenten spiegelte ihren Glauben wider, dass Europa nur gemeinsam stark sei und jede Herausforderung in gemeinsamer Anstrengung gemeistert werden könne.

Das Kapitel der Flüchtlingskrise unter Merkels Führung ist ein lehrreiches Beispiel dafür, wie politische Entscheidungen unter komplexen Umständen und unter hohem internationalen Druck getroffen werden müssen. Dabei wird deutlich, dass wahre Führungsstärke nicht allein aus unumstrittenen Erfolgen erwächst, sondern auch aus der Art und Weise, wie man mit Kritik, Herausforderungen und den daraus resultierenden Konsequenzen umgeht.

7. Vertrag von Lissabon

Angela Merkels Einfluss auf den Vertrag von Lissabon ist ein weiteres bedeutendes Kapitel ihrer Amtszeit, welches die institutionelle Kraft der Europäischen Union maßgeblich stärkte. Auch wenn ihre Rolle in den direkten Verhandlungen des Vertrages nicht immer im Vordergrund stand, so war doch ihr diplomatischer Einsatz entscheidend für die Umsetzung und Akzeptanz dieses Vertrages innerhalb der EU-Mitgliedsstaaten.

Nach den gescheiterten Versuchen, eine EU-Verfassung zu ratifizieren, wurde der Vertrag von Lissabon als eine notwendige Reform zur Stärkung der Handlungsfähigkeit der EU entworfen. Merkel nutzte ihre Ratspräsidentschaft im Jahr 2007, um den Weg für eine Einigung zu ebnen und trug entscheidend dazu bei, die Komplexität der EU-Institutionen zu reduzieren und ihre Effizienz zu steigern.

Trotz unterschiedlicher nationaler Interessen gelang es Merkel, einen Konsens zu fördern, der letztlich zur Unterzeichnung des Lissabon-Vertrages am 13. Dezember 2007 führte – eine diplomatische Leistung, die ohne ihre Hartnäckigkeit und ihr Engagement für Europa kaum vorstellbar wäre.

Unter ihrer Führung wurden fundamentale Änderungen durchgesetzt:

• Erhöhung der Transparenz in EU-Entscheidungen
• Mehr Befugnisse für das Europäische Parlament

Damit erhöhte der Vertrag nicht nur die Effektivität der europäischen Institutionen, sondern auch ihre Legitimität gegenüber den Bürgern der EU.

Merkel versuchte, die EU als eine Union darzustellen, die den Völkern Europas zugutekommen soll. Dies erreichte sie durch beharrliches Eintreten für die Demokratisierung europäischer Prozesse und indem sie immer wieder die Bedeutung der EU für den Frieden und den Wohlstand des Kontinents hervorhob.

Der Vertrag von Lissabon bildet eine Schlüsselkomponente in Merkels Erbe, das die Weichen für eine integrativere und stärkere Europäische Union stellte. Ihre behutsame, jedoch entschiedene Art der Politikführung trug wesentlich dazu bei, dass dieser wichtige Schritt in der Geschichte der EU realisiert werden konnte. Mit ihrer herzlichen und zugleich pragmatischen Vorgehensweise hat sie Maßstäbe gesetzt und gezeigt, dass Europa auch in schwierigen Zeiten zusammenhalten kann.

8. Förderung der Digitalisierung in der EU

Bezüglich der Digitalisierung und Modernisierung der Europäischen Union gesellt sich Angela Merkels Verdienst um die Förderung ebenjener Themen. Unter ihrer Ägide nahm die Ausrichtung der EU auf die Zukunftstechnologien erheblich zu. Deutschland selbst genoss bereits unter ihrer Führung eine Phase zunehmender Digitalisierung — ein Trend, der europaweit zu spüren war.

Merkel war bekannt für ihre Befürwortung einer digitalen Agenda, die darauf ausgerichtet war, sowohl die öffentliche Verwaltung als auch die Wirtschaft weiter zu modernisieren und so Europas Position im globalen Technologie-Rennen zu stärken. In den vielen Gipfeln und Treffen auf europäischer Ebene brachte die Kanzlerin stets ihre Unterstützung für Fortschritte in der Digitaltechnologie zum Ausdruck.

Ein Beispiel ist ihre Beteiligung an und Förderung von Projekten wie der europäischen Digitalstrategie, die darauf abzielt:

• Digitale Binnenmärkte zu etablieren
• Regulative Rahmenwerke zu schaffen, die Innovationen im digitalen Sektor fördern und dabei die Datensouveränität gewährleisten
• Einen Fokus auf sicherheitsrelevante Aspekte zu legen, um Europa in der Datenwirtschaft unabhängiger von außereuropäischen Tech-Giganten zu machen

Bei der Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) innerhalb der EU hat Merkel eine Vorreiterrolle eingenommen. Mit finanziellen Anreizen und Programmen wurden Unternehmen dazu animiert, in neue Technologien zu investieren und somit ihre Wettbewerbsfähigkeit zu steigern.

Der Ruf nach besserer Aus- und Weiterbildung im digitalen Bereich wurde ebenfalls laut, getrieben von der Überzeugung, dass die Bevölkerung auf die technologischen Veränderungen vorbereitet sein muss. Programme und Initiativen, die sich auf Bildung 4.0 fokussierten, erhielten verstärkt Aufmerksamkeit und Unterstützung auf europäischer Ebene unter Merkels Ägide.

Besonderes Augenmerk wurde dabei auch auf Cybersicherheit gelegt. Strategien zum Schutz kritischer Infrastrukturen vor Cyberangriffen wurden unter ihrer Leitung gestärkt und ausgebaut und somit eine umsichtige Stärkung der Resilienz gegen mögliche virtuelle Bedrohungen vorangetrieben.

Die Förderung und Entwicklung von Initiativen wie dem Hochleistungsrechnen (HPC) führte dazu, dass Europa nicht nur Aufgaben und Prozesse in der öffentlichen und privaten Verwaltung digitalisierte, sondern auch international eine Vorreiterrolle in der Supercomputer-Technologie einnahm¹.

Durch diese Bestrebungen baute Merkel auf die Digitalisierung als notwendigen Innovationsmotor für die Wirtschaft und Gesellschaft und als essentielles Instrument für das weitere Zusammenwachsen Europas und die Stärkung seiner globalen Position in einer zunehmend digitalisierten Welt. So verhalf sie maßgeblich dazu, dass die EU im digitalen Zeitalter relevant und konkurrenzfähig bleibt.

9. Konzentration auf Klimaschutz

Unter der Kanzlerschaft Angela Merkels wurde der Umweltschutz zu einem zentralen Thema der deutschen und europäischen Politik erhoben. Merkel, die einst als „Klimakanzlerin" bezeichnet wurde, machte den Klimaschutz zur Priorität und nahm eine führende Position in diesem globalen Diskurs ein. Dies führte zur Entwicklung und Umsetzung zahlreicher Maßnahmen, deren Wirkung weit über die Grenzen Deutschlands hinausreichte.

Merkel trat während der UN-Klimakonferenzen als Vermittlerin auf, die darauf bedacht war, konsensbasierte Lösungen zu fördern, die sowohl industriell entwickelten Ländern als auch Entwicklungsstaaten gerecht werden. Ihre Überzeugung, dass die Staatengemeinschaft nur gemeinsam die Herausforderungen des Klimawandels bewältigen könne, zeigte sich in ihrem Einsatz für weltweite Umweltvereinbarungen.

In Europa setzte Merkel Meilensteine mit der Einführung und Förderung grüner Technologien. Unter ihrer Führung erlebte Deutschland eine signifikante Zunahme in der Nutzung erneuerbarer Energien.

• Solar- und Windenergieprojekte erhielten Aufschwung durch politische Initiativen und Förderungen, welche die Transformation zur Energiegewinnung aus erneuerbaren Quellen unterstützten.
• Deutschland setzte Zielmarken zur Reduzierung von CO2-Emissionen und spielte eine Schlüsselrolle bei der Formulierung der Energie- und Klimapolitik der EU.

Die proaktive Klimapolitik Merkels fand auch Ausdruck in nationalen Gesetzgebungen wie dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), das als Fördermittel diente und ein rechtliches Framework zum Ausbau nachhaltiger Energiequellen bot. Dieses Gesetz war entscheidend für die Steigerung des Anteils erneuerbarer Energie in der deutschen Energieversorgung und wurde als ein Vorbild für ähnliche Regelungen in anderen EU-Ländern angesehen.

Ein weiterer Baustein ihrer politischen Agenda war die Förderung internationaler Kooperationen bei Umweltschutzbemühungen. Merkel verstand es, Deutschland als Vorreiter im Umweltschutz zu positionieren und auf internationalen Gipfeln Allianzen zu schmieden. Durch bilaterale und multilaterale Abkommen strebte sie danach, das Thema Klimaschutz fest auf der globalen Agenda zu verankern.

Die Ära Merkel zeigt, wie Umwelt- und Klimapolitik auf höchster politischer Ebene Führung, Weitblick und Kooperation benötigen. Merkel prägte bedeutende Klimaentscheidungen aktiv und hinterließ damit einen nachhaltigen Eindruck auf die Klimapolitik Deutschlands und Europas.

10. Brexit-Verhandlungen

Bei den Verhandlungen des Brexit spielte Angela Merkel eine entscheidende Rolle als Vertreterin eines europäischen Ansatzes, der darauf abzielte, die Beziehung zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich auch nach dessen Austritt stabil zu halten. Ihre pragmatische Haltung in diesem komplexen Verhandlungsprozess war bedeutend, um die Einigkeit und die Interessen der EU-Mitgliedsstaaten zu wahren.

Merkel promotete eine Strategie der "geordneten Trennung", um zu gewährleisten, dass der Brexit unter den bestmöglichen Konditionen durchgeführt werden konnte. Das forderte von ihr Aushandlungsgeschick und eine geduldige Diplomatie, um die vielfältigen wirtschaftlichen, sicherheitsrelevanten und sozialen Verknüpfungen zu adressieren.

Die Kanzlerin betonte die Bedeutung eines fairen Handelsabkommens, das beide Seiten wirtschaftlich nicht benachteiligt. Ihre Rolle war insbesondere in der Überzeugungsarbeit begründet, um gegenseitige Zugeständnisse zu fördern und harte Auseinandersetzungen zu entschärfen.

Angela Merkel plädierte für eine enge Sicherheitspartnerschaft zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich, da die Bewältigung von gemeinsamen Herausforderungen wie Terrorismus, organisierter Kriminalität und Cyber-Sicherheit weiterhin eine essentielle Rolle für beide Parteien darstellen sollte.

Zum Vorteil der EU behielt Merkel ihre Position für eine übergreifende Kompromissbereitschaft bei, trotz teils signifikanter Meinungsverschiedenheiten unter den EU-Staaten. Dass sich die Kanzlerin für die Notwendigkeit einer geschlossenen Haltung starkmachte, half, Spaltungstendenzen innerhalb der EU entgegenzuwirken.

Über den gesamten Prozess verteidigte Merkel das Prinzip der Freizügigkeit für EU-Bürger, die weiterhin in Großbritannien leben und arbeiten wollten. Dies beinhaltete auch die Sicherung von Rentenansprüchen und anderen Sozialleistungen.

Die deutschen Wirtschaftsinteressen – Deutschland als einer der Haupthandelspartner Großbritanniens – wurden von Merkel in den Vordergrund gestellt, um sicherzustellen, dass die deutsche Wirtschaft durch den Brexit nicht überproportional leidet. Ihre Fähigkeit, hierbei die Balance zwischen nationalen Interessen und europäischer Solidarität zu halten, war für das Endergebnis der Verhandlungen von großem Gewicht.

In kritischen Phasen der Brexit-Einigungen setzte sich Merkel persönlich ein, Dialoglinien offen zu halten und auch in politisch angespannten Momenten einen kühlen Kopf zu bewahren. Ihre resolute Haltung gegenüber ihrer eigenen politischen Basis in Deutschland, welche den Übergangsoptionen mitunter skeptisch gegenüberstand, bewies ihr Bekenntnis zu europäischer Integration und Stabilität.

Angela Merkels Umgang mit den Brexit-Gesprächen veranschaulicht ihre Fähigkeit, im diplomatischen Parcours ausgezeichnete Balanceakte zu vollführen und gleichzeitig die Integrität und die Leistungsfähigkeit der EU zu schützen. Durch ihre besonnene Führung während dieser historischen Herausforderung betonte sie die Notwendigkeit von Dialog, Resilienz und der Bewahrung langjähriger Beziehungen, selbst wenn sich die politischen Rahmenbedingungen ändern.